§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen regeln jede Nutzung der Online‑Plattform „classmAIte" zwischen der OXO UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend „Anbieter" – und den Nutzern.

§ 2 Vertragsmodelle

Familie‑Plan – ein Eltern‑Account verwaltet einzelne Schüler oder eine Familien‑Gruppe; Eltern können keine Klassen erstellen.

Klassen‑Plan – eine Lehrkraft verwaltet eine Klasse oder einzelne Schüler.

Schul‑Plan – eine Schule oder der Schulträger verwaltet mehrere Klassen und Schüler.

§ 3 Leistungen des Anbieters

Der Anbieter stellt eine webbasierte Lern‑ und Kommunikationsplattform mit KI‑Chat, Netzwerk‑, Rollen‑ und Rechte‑Management sowie Klassen‑ und Schul‑Dashboards bereit.

Der Anbieter erbringt keine Hosting‑Dienstleistungen für Dritte; die Plattform wird ausschließlich in einem EU‑Rechenzentrum (Supabase eu‑central‑1, Frankfurt a. M.) betrieben.

Technische Verfügbarkeit: 99 % je Kalendermonat.

§ 4 Registrierung und Pflichten der Nutzer

Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

Es dürfen keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten (z. B. Gesundheits‑ oder Religionsdaten) hochgeladen werden.

Lehrkräfte ohne Schul‑Plan bestätigen, dass sie die erforderlichen Einwilligungen der Sorgeberechtigten eingeholt haben oder die Schule ihre Nutzung freigegeben hat.

Wer den kostenpflichtigen Master‑Toggle für eine Familie, Klasse oder Schule aktiviert, versichert seine Berechtigung, stellt die erforderlichen Einwilligungen sicher und stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die aus einer fehlenden Berechtigung resultieren.

§ 5 Preise und Zahlung

Grundgebühr: Für jeden Plan fällt eine wiederkehrende Grundgebühr an, die wahlweise monatlich oder jährlich abgerechnet wird (Plattform‑ und Support‑Leistungen).

Verbrauchsabhängige Gebühr: Jede Nutzung des KI‑Chats wird nach der Zahl verbrauchter Tokens abgerechnet.

Abrechnungseinheit: 1 000 000 Tokens.

Der Preis je Einheit hängt vom gewählten KI‑Modell ab und ist in der Preisübersicht angegeben.

Die verbrauchsabhängige Gebühr wird monatlich nachträglich zusammen mit der Grundgebühr über Stripe eingezogen.

Rechnungen werden ausschließlich in elektronischer Form bereitgestellt.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Monatsabos können jederzeit bis zum Ende des laufenden Abrechnungs­monats gekündigt werden.

Jahresabos haben eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten; Kündigungsfrist 30 Tage zum Laufzeitende. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement um weitere zwölf Monate.

Der Anbieter stellt im Benutzerkonto einen deutlich gekennzeichneten Kündigungs‑Button mit der Beschriftung „Verträge hier kündigen" nach § 312k BGB bereit. Nach Betätigung dieses Buttons erhält der Nutzer unverzüglich eine automatisierte Kündigungs­bestätigung per E‑Mail; die Nachricht enthält Inhalt, Datum, Uhrzeit und Endzeitpunkt der Kündigung und erfüllt damit die Anforderung eines dauerhaften Datenträgers (§ 126b BGB). Der Versand erfolgt über den Stripe‑Customer‑Portal‑Workflow.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Es erlischt, sobald der Verbraucher bei der Registrierung ausdrücklich verlangt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnt und der erste KI‑Chat durchgeführt wurde (Verbrauch des ersten Token‑Kontingents).

§ 8 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

8.1 Verantwortlichkeiten und Netzwerkverwaltung

Diese Konten können Einladungen versenden, Schüler zuordnen und Rollen‑ sowie Rechte‑Einstellungen verwalten.

8.2 Standard‑AV‑Vertrag (Art. 28 DSGVO)

Mit Registrierung eines Eltern‑, Lehrer‑ oder Schul‑Admin‑Accounts und Aktivierung des Master‑Toggles kommt automatisch der nachstehende Auftragsverarbeitungsvertrag zustande; bei späterer Zuordnung zu einer Schule gilt derselbe Vertrag zwischen Anbieter und Schule. Eine druckfähige PDF‑Fassung steht im Schul‑Dashboard zum Download bereit.

Gegenstand: Betrieb, Wartung und Support der Plattform „classmAIte".

Dauer: Laufzeit des jeweiligen Nutzer‑ bzw. Schulvertrages.

Art & Zweck: Nutzer‑, Netzwerk‑ und Rollenverwaltung, KI‑Chats, Speicherung von Chat‑Inhalten, Nutzungsstatistiken, Zahlungsabwicklung, Support.

Betroffene Personen: Schüler, Eltern, Lehrkräfte, Schul‑Admins.

Datenarten: siehe Datenschutzerklärung § 3.

Technische & organisatorische Maßnahmen: siehe Datenschutzerklärung § 9 (laufende Fortschreibung).

Unterauftragsverarbeiter: Supabase, Cloudflare, Stripe, Mailchimp, HubSpot, Google, Meta, LinkedIn, X, Amplitude, Mixpanel, OpenAI, Anthropic – alle mit SCC oder EU‑US DPF‑Zertifikat.

Rechte & Kontrollen: Jahres‑Sicherheitsbericht; zusätzliche Nachweise elektronisch. Vor‑Ort‑Audit nur bei behördlicher Anordnung, Ankündigung ≥ 30 Tage, Kosten trägt der Verantwortliche.

Löschung / Rückgabe: Datenexport oder Löschung innerhalb 30 Tagen nach Vertragsende; Back‑ups werden sieben Tage später gelöscht; steuer‑ und handelsrechtliche Daten verbleiben zehn Jahre.

Unterstützungspflichten: Meldung von Datenschutzvorfällen binnen 48 Stunden; Hilfe bei Betroffenenrechten und DSFA.

§ 9 Haftung

Unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche nach dem Produkthaftungs­gesetz sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertrags­pflichten und auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit der von der KI generierten Inhalte übernommen.

§ 10 Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen ändern. Nutzer werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E‑Mail informiert. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Inkrafttreten, gelten die Änderungen als angenommen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichts­stand München.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungs­verfahren vor einer Verbraucher­schlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; anstelle der unwirksamen Klausel gilt diejenige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt für Vertragslücken.

§ 12 Vertragsschluss im Fernabsatz

(Pflichtinformationen nach §§ 312d–312f BGB und Art. 246a EGBGB)

Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss maßgebliche Sprache ist Deutsch.

Technische Bestell‑ und Zahlungsschritte

Auswahl des gewünschten Plans (Familie, Klasse oder Schule) sowie der Abrechnungsperiode (monatlich / jährlich) auf der Bestellseite.

Anklicken des Buttons „Weiter zur Zahlung" öffnet das Stripe‑Checkout‑Fenster.

Eingabe der Rechnungs‑ und Zahlungsdaten; Prüfung der Bestellübersicht.

Möglichkeit zur Korrektur sämtlicher Angaben über die Funktion „Zurück" innerhalb des Checkout‑Fensters oder über die Zurück‑Funktion des Browsers.

Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.

Die Annahme erfolgt durch unsere automatisierte Bestellbestätigung (§ 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB) unmittelbar nach Abschluss des Stripe‑Checkouts.

Speicherung und Abrufbarkeit des Vertragstextes

Der vollständige Vertragstext (AGB, Leistungsbeschreibung, Widerrufsbelehrung) wird von uns nach Vertragsschluss gespeichert und Ihnen zusammen mit der Bestellbestätigung in einer PDF‑Datei per E‑Mail zugesandt. Zusätzlich können Sie die jeweils aktuelle Fassung der AGB jederzeit über den Link „AGB als PDF herunterladen" im Footer Ihres Nutzerkontos abrufen und speichern.

Downloadlink vor Vertragsschluss

Vor Absenden Ihrer Bestellung steht Ihnen eine druck‑ und speicherfähige PDF‑Version der AGB unter
 https://classmaite.com/agb.pdf zur Verfügung.

Korrekturmöglichkeiten

Eingabefehler können Sie jederzeit über die üblichen Tastatur‑ und Mausbefehle (Zurück‑Taste, Löschen, Überschreiben) berichtigen, bis Sie den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen" anklicken.

§ 13 Vertragsbestätigung auf dauerhaftem Datenträger

Unmittelbar nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte E‑Mail mit

der Bestell‑/Vertragsbestätigung,

der aktuell gültigen Fassung unserer AGB,

der Widerrufsbelehrung einschließlich Muster‑Widerrufsformular sowie

einer PDF‑Rechnung und (falls einschlägig) dem Auftragsverarbeitungsvertrag

als PDF‑Dateien. Diese Unterlagen können von Ihnen dauerhaft gespeichert und ausgedruckt werden und erfüllen damit die Anforderungen eines dauerhaften Datenträgers gemäß § 312f BGB.

§ 14 Gewährleistung und Updates bei Verbraucherverträgen

Für Verbraucher (§ 13 BGB) gelten die gesetzlichen Gewährleistungs‑rechte für digitale Produkte nach §§ 327 ff. BGB. Der Anbieter gewährleistet, dass die Plattform während der Vertragslaufzeit dem Vertrag entspricht.

Der Anbieter stellt sämtliche sicherheits‑ und funktionsrelevanten Updates sowie Upgrades unentgeltlich während des maßgeblichen Zeitraums (regelmäßig die gesamte Vertragsdauer) bereit und informiert den Nutzer über deren Verfügbarkeit per In‑App‑Hinweis oder E‑Mail. Unterlässt der Nutzer eine zumutbare Installation, haftet der Anbieter nicht für daraus entstehende Mängel.

Die in Abs. 1 und 2 genannten Rechte bestehen neben den Rechten aus § 9 (Haftung) und werden durch diese nicht eingeschränkt.

§ 15 Digital Services Act – Mindestanforderungen

Single Point of Contact für Behörden gem. Art. 11 DSA: [email protected] (Deutsch/Englisch).

Kontaktstelle für Nutzer gem. Art. 12 DSA: [email protected]

Notice‑and‑Action‑Verfahren (Art. 16 DSA): Rechtswidrige Inhalte können über [email protected] gemeldet werden. Der Melder erhält unverzüglich eine Eingangsbestätigung sowie eine spätere Mitteilung über das Ergebnis (Entfernung, Sperrung oder Ablehnung mit Begründung).

Internes Beschwerde­system (Art. 20 DSA): Nutzer können binnen sechs Monaten nach einer Inhaltsentscheidung Beschwerde unter [email protected] einlegen. Entscheidungen werden innerhalb von 14 Tagen überprüft.

Die OXO UG ist zum Zeitpunkt der Veröffentlichung ein kleines Unternehmen i. S. d. Art. 19 DSA und unterliegt daher keinen Transparenz­bericht‑Pflichten nach Art. 15 DSA.

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

1 | Verantwortlicher (§ 4 Nr. 7 DSGVO)

OXO UG (haftungsbeschränkt)
Ruebenackerweg 2, 82418 Seehausen a. Staffelsee, Deutschland
E‑Mail: [email protected]

Sobald ein Klassen‑ oder Family‑Netzwerk einer Schule zugeordnet ist und der Schul‑Admin den AV‑Vertrag bestätigt, tritt automatisch die Schule als Verantwortlicher ein; die OXO UG handelt dann als Auftragsverarbeiter.

2 | Datenschutzanfragen

Ein gesetzlicher Datenschutzbeauftragter ist nach § 38 BDSG nicht erforderlich (weniger als 20 Personen, keine umfangreiche Verarbeitung besonderer Daten).

Kontakt für Betroffenenrechte: [email protected]

3 | Zwecke – Datenarten – Rechtsgrundlagen

Bei Schul‑Accounts kann zusätzlich Art. 6 Abs. 1 e DSGVO (öffentlicher Bildungsauftrag) einschlägig sein.

4 | Minderjährige (< 16 Jahre)

Die Plattform darf von Personen unter 16 Jahren nur genutzt werden, wenn

• a) ein Eltern‑Account,
• b) eine Lehrkraft oder
• c) ein Schul‑Admin

die Verbindung bestätigt oder den kostenpflichtigen Master‑Toggle aktiviert.

Als Nachweis speichern wir ausschließlich die Account‑IDs der Beteiligten und den Zeitstempel. Bis zur Bestätigung ist der KI‑Chat gesperrt. Bitte keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten im Chat verarbeiten.

5 | Speicherfristen

6 | Empfänger / Unterauftragsverarbeiter

Supabase (EU‑Frankfurt), Cloudflare, Stripe, Mailchimp, HubSpot, Google, Meta, LinkedIn, X, Amplitude, Mixpanel, OpenAI, Anthropic.

US‑Dienste arbeiten auf Grundlage des EU‑US Data Privacy Framework und/oder Standardvertragsklauseln; die jeweiligen Zertifikate bzw. SCC sind im Schul‑Dashboard als PDF abrufbar.

Neue Unterauftragsverarbeiter werden dem Verantwortlichen mindestens 30 Tage vor ihrer Einbindung per E‑Mail mitgeteilt; der Verantwortliche kann binnen dieser Frist widersprechen (Art. 28 Abs. 2 DSGVO).

7 | Cookies & Tracking

Nicht‑essenzielle Cookies und Pixel (Analyse, Marketing) werden erst nach ausdrücklicher Zustimmung gesetzt. Die vollständige Cookie‑Liste (Name, Zweck, Laufzeit) kann in den „Cookie‑Einstellungen" im Footer jederzeit eingesehen und angepasst werden.

8 | Betroffenenrechte

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch (Art. 15–21 DSGVO); außerdem ein Beschwerderecht bei der Bayerischen Landes‑Aufsichtsbehörde (BayLDA).

8.1 Widerruf einer erteilten Einwilligung

Sie können eine uns gegenüber erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Widerruf ist genauso einfach möglich wie die Erteilung – z. B. durch einen Klick im Benutzerkonto unter „Privatsphäre → Einwilligungen" oder per E‑Mail an [email protected]. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt. Ihnen entstehen dabei keine Kosten außer den Übermittlungs­kosten nach Basistarif.

8.2 Widerspruchsrecht gegen Direktwerbung

Sie haben das Recht, jederzeit ohne Angabe von Gründen der Verarbeitung Ihrer Daten zu Direktwerbe­zwecken zu widersprechen; dies gilt auch für damit zusammenhängendes Profiling. Nach Eingang Ihres Widerspruchs werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten. Den Widerspruch können Sie z. B. über den Link „Newsletter abbestellen" in jeder Werbe‑E‑Mail oder per E‑Mail an [email protected] erklären.

8.3 Beschwerderecht & zuständige Aufsichtsbehörde

Sie können sich jederzeit bei einer Datenschutz­aufsichtsbehörde beschweren, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes. Für unseren Sitz ist das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) zuständig:

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Promenade 18, 91522 Ansbach, Deutschland
Tel.: +49 (0)981 180093‑0 • Web: https://www.lda.bayern.de

9 | Technische & organisatorische Maßnahmen

TLS 1.3 (in transit), AES‑256 (at rest), Zwei‑Faktor‑Authentifizierung für Admins, rollenbasierte Rechte, tägliche verschlüsselte Back‑ups, Cloudflare WAF / DDoS‑Schutz, regelmäßige Sicherheits‑Scans.

10 | Legitime Interessen (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO)

Soweit wir Daten auf Basis berechtigten Interesses verarbeiten, beruht dies auf folgenden Zwecken:

Betriebs‑ und IT‑Sicherheit (Server‑Logfiles, Cloudflare WAF, Supabase‑Monitoring) – Interesse: Abwehr von Angriffen, Sicherstellung der Systemintegrität.

Reichweiten‑Messung & Produkt‑Analytics (Amplitude, Mixpanel) bei pseudonymisierten Daten – Interesse: wirtschaftlicher Betrieb und fortlaufende Verbesserung der Plattform.

Die Interessenabwägung ergab, dass Ihre Grundrechte nicht überwiegen; Sie können dennoch gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch einlegen.

11 | Automatisierte Entscheidungen / Profiling (Art. 22 DSGVO)

Die Plattform trifft keine Entscheidungen mit rechtlicher Wirkung oder ähnlich erheblicher Auswirkung ausschließlich automatisiert.

Der KI‑Chat erzeugt Vorschläge auf Basis statistischer Wahrscheinlichkeiten („Generative AI"). Diese Ausgaben werden nicht ungeprüft übernommen; Lehrkräfte, Eltern oder Schul‑Admins prüfen die Inhalte (vgl. KI‑Disclaimer in den AGB).

Sie haben jederzeit das Recht,

• eine Erklärung zur Logik der Verarbeitung zu verlangen,
• eine menschliche Überprüfung zu fordern und
• Ihren Standpunkt darzulegen bzw. die Entscheidung anzufechten.

Vorvertragliches Informations‑Blatt

Impressum – classmAite

Anbieter
OXO UG (haftungsbeschränkt)
Rübenackerweg 2
82418 Seehausen am Staffelsee
Deutschland

Geschäftsführer
Robert Stammen

Kontakt
Telefon: +49‑89‑5787‑5350
E‑Mail: [email protected]

Handelsregister
Amtsgericht München, HRB 223114

Umsatzsteuer‑ID
DE304712598

Online‑Streitbeilegung (EU)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online‑Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr